Sitzung des Neuhauser Gemeinderates am Donnerstag, dem 19.Dezember 2019

100. Gemeinderatssitzung unter Vorsitzführung von Bürgermeister Gerhard Visotschnig #

Unterkärntner Nachrichten Bericht von Simone Jäger  über unsere Gemeinderatssitzung im Dezember #

Einladung inkl. der Tagesordnung für die am Donnerstag, dem 19.12.2019 um 18.30 Uhr stattfindende Sitzung des Gemeinderates im Sitzungssaal der Gemeinde Neuhaus im Gebäude der Volksschule Neuhaus

T A G E S O R D N U N G

1. Wahl der Protokollzeichner
2. Bericht über die am 10.12.2019 durchgeführte Gebarungsprüfung durch den Kontrollausschuss
3. Beschlussfassung von außer- und überplanmäßigen
Mittelverwendungen 2019 gemäß § 13 K-GHG
4. Übertragung von Bedarfszuweisungen im Rahmen in den
Voranschlag 2020
5. Festlegung der Stundensätze für die interne Verrechnung der
Leistungen für Bauhofarbeiter im Haushaltsjahr 2020
6. Beschlussfassung einer Verordnung, mit welcher die Planstellen
der Gemeinde Neuhaus für das Haushaltsjahr 2020 festgelegt
werden (Planstellenverordnung 2020)
7. Voranschlag 2020 der Gemeinde Neuhaus nach „VRV 2015“
8. Beschlussfassung des Kontoüberziehungsrahmens für das
Haushaltsjahr 2020
9. Nebengebührenverordnung der Gemeinde Neuhaus
10. Bestellung von Rebecca Tschreschnig zur Betriebsleiterin der
Wasserversorgungsanlagen sowie der Müll- und
Altstoffentsorgung der Gemeinde Neuhaus
11. Finanzierungsplan „Kultur- und Gedenkjahr 2020“
12. Finanzierungsplan „Sonnenwiese Neuhaus“
13. Änderung Finanzierungsplan „Kulturelle Ortsbildgestaltung“
14. Herabsetzung des Kaufpreises für die Volksschule Schwabegg
15. Neuregelung des Übereinkommens mit Herrn Ing. Mag. (FH) Jürgen
Kühnel betreffend die Voraussetzungen für
Grundinanspruchnahmen an der WVA Schwabegg
16. Ausschreibungsergebnisse und Auswirkung auf den
Kanalgebührenhaushalt des Kanalbauabschnitts BA04
17. Beschlussfassung einer Verordnung, mit welcher der
Einzugsbereich der Abwasserbeseitigungsanlage Neuhaus
festgelegt wird (Kanalisationsbereichsverordnung 2019)
18. Umschuldung Bankdarlehen Kanalabschnitt BA031 

19. Einvernehmliche Auflösung des Winterdienstvertrages sowie
vertragliche Neuregelung der Strecken
20. Anhang zum Vertrag über die Durchführung des Winterdienstes

21. Beschlussfassung Räum- und Streuplan ab der Wintersaison
2019/2020
22. Genehmigung der Vermessung Öffentliches Gut in Hart –
Flurbereinigung GSt.-Nr. 1531 KG 76019 Schwabegg
23. Errichtung einer Dauerzählstelle für Radfahrer am R1 Drauradweg
in Pudlach
24. Bestellung des Kärntner Gemeindebundes als
Datenschutzbeauftragten der Gemeinde Neuhaus
25. Festlegung Kaufpreis von zwei reservierten Parzellen des
Baulandmodells Neuhaus
26. Beschlussfassung für die Anschaffung eines neuen
Multifunktionskopierers für das Amtshaus auf Mietbasis
27. Beschlussfassung für die Anschaffung eines neuen Kopiergerätes
für die Volksschule Neuhaus auf Mietbasis
28. Allgemeine Informationen des Bürgermeisters

Gratulation zur 100. Gemeinderatssitzung