Einladung zur Sitzung des Neuhauser Gemeinderates am Montag, dem 20. Dezember 2021
Einladung
zu der am Montag, dem 20.12.2021 um 19:00 Uhr
im Mehrzwecksaal – Volksschule Neuhaus (9155 Neuhaus 9)
stattfindenden
SITZUNG DES GEMEINDERATES
TAGESORDNUNG
1. Wahl der Protokollzeichner
2. Bericht über die am 13.12.2021 durchgeführte Gebarungsprüfung durch den Kontrollausschuss
3. Stellenplanverordnung 2022
4. Änderung der Nebengebührenverordnung
5. Festlegung der Stundensätze für die interne Verrechnung der Leistungen für Bauhofarbeiter sowie Festlegung des Verwaltungskostenersatzes des Zentralamts im Haushaltsjahr 2022
6. Beschlussfassung des Kontoüberziehungsrahmens für das Haushaltsjahr 2022 und Zweckänderung von Sparkonten
7. Mittelfristiger Investitionsplan 2022-2026
8. Voranschlag 2022
9. Anpassung der Wassergebührenverordnung
10. Anpassung der Kanalgebührenverordnung
11. Grundsatzbeschluss betreffend der Umstellung des Sammelsystems im Bereich der Verpackungs- und Altpapierabfälle von Bring- auf Holsystem
12. Antrag 2021/05 seitens der SPÖ-Mandatare BGM Patrick Skubel, 1. VBGM Ing. Christian Souri, GR Ing. Daniel Borstner, GRin Natalie Gräßl, GR Helmut Sadnik, GRin Nadja Ferk und GR Dipl.Päd. Gerald Skubl hinsichtlich der Verbesserung des Bürgerservices im Bereich der Abfallentsorgung
13. Weiterverrechnung der Entsorgung von Silofolien an die Landwirte
14. Annahme Schuldschein/Landesförderung Kanalbauabschnitt BA02
15. Kaufvertrag ehemalige VS Schwabegg
16. Grundsatzbeschluss betreffend Fahrzeuganschaffungen der FF Schwabegg
17. Grundsatzbeschluss betreffend weiterer Schritte zur Errichtung eines Motorikparks zwischen den Objekten der VS Neuhaus und der Gemeinde Neuhaus
18. Inneres Darlehen Förderabrechnung Ölkesselfreie Gemeinde
19. Inneres Darlehen Förderabrechnungen Photovoltaikanlagen
20. Fördervereinbarung Abstimmungsspende Dorfgemeinschaft Pudlach
21. Fördervereinbarung Abstimmungsspende KPD Drava
22. Vereinbarung über Grundinanspruchnahme zwecks Fernwärmeausbau im Ort Neuhaus
23. Wiedervorlage anhängiges Flurbereinigungsverfahren Leifling / Berg ob Leifling: betr. Auflösung von alten Wegen
24. Kenntnisnahme – Blackout-Alarmplan des Landes Kärnten Version 1.0 vom 7.12.2021
25. Präsentation „Umsetzung des LoRaWAN Projektes in der Gemeinde Neuhaus“ seitens der KEW/kelmin – Ing. Hannes Gütler
26. Allgemeine Informationen des Bürgermeisters
Neuhaus, am 13.12.2021
Der Bürgermeister:
Patrick Skubel
Für die Richtigkeit:
Eva Maria Logar
