Ein Blick auf die Sitzung des Neuhauser Gemeinderates am Donnerstag, dem 6.5.2021 um 19.00 Uhr im MEHRZWECKSAAL im Gebäude der Volksschule Neuhaus
TAGESORDNUNG:
1……
Wahl der
Protokollzeichner
2……
Bericht über die am
26.4.2021 durchgeführte Gebarungsprüfung durch den Kontrollausschuss sowie
Bericht zum Rechnungsabschluss 2020 gem. § 92 Abs. 1a
K-AGO
3……
Geschäftsordnung des
Gemeinderates der Gemeinde Neuhaus
4……
1. Korrektur der
Eröffnungsbilanz 01.01.2020 der Gemeinde Neuhaus
5……
Rechnungsabschluss 2020
der Gemeinde Neuhaus
6……
Mittelfristiger
Investitionsplan 2021-2025 der Gemeinde Neuhaus und Änderung der Bindung BZ i.R.
–Vorjahre
7……
1. Nachtragsvoranschlag
2021 der Gemeinde Neuhaus
8……
Überprüfung über
Teilbereiche der Gebarung – Dienstrecht und Personalwesen durch die Abteilung 3
beim Amt der Kärntner Landesregierung
9……
Finanzierungsplan für
die Errichtung einer Photovoltaikanlage mit Stromspeicher auf den Objekten
Neuhaus 34 und Neuhaus 14 (Rüsthaus Neuhaus und
Meiereigebäude)
10….
Erweiterung
Finanzierungsplan für die Errichtung einer Photovoltaikanlage mit Stromspeicher
auf den Objekten Neuhaus 12 und Neuhaus 9 (Gemeindeamt und Volksschule
Neuhaus)
11….
Finanzierungsplan
Pudlach-Bacher Straße im Rahmen des ländlichen
Wegenetzes
12….
Finanzierungsplan
Abstimmungsspende 2020 der Gemeinde Neuhaus
13….
Finanzierungsplan
Sanierungsmaßnahmen VS Neuhaus
14….
Nominierung eines
Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes in den Verbandsrat des
Abfallwirtschaftsverbandes Wolfsberg
15….
Bestellung Organe
Schutzwasserverband Völkermarkt-Jaunfeld
16….
Bestellung Organe
Abwasserverband Völkermarkt-Jaunfeld
17….
Genehmigung
Vermessungsurkunde Straßenvermessung Dorfplatz
Neuhaus
18….
Bevollmächtigung von
Bürgermeister Patrick Skubel zur Beurkundung nach § 13 des
Liegenschaftsteilungsgesetzes
19….
Widmung Nr. 2a/2016:
Umwidmung einer Fläche von 3.579 m² aus dem Grundstück Nr. 36/1, einer Fläche
von 977 m² aus dem Grundstück Nr. 36/2 und einer Fläche von 327 m² aus dem
Grundstück Nr. 40, je KG 76011 Neuhaus, von Grünland – Schottergrube in Grünland
– Fischerei und Widmung Nr. 2c/2016: Rückwidmung einer Teilfläche von ca. 324 m²
aus dem Grundstück Nr. 997/1, KG 76011 Neuhaus von derzeit Grünland –
Schottergrube in Grünland – Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche,
Ödland
20….
Widmung Nr. 1/2021:
Umwidmung einer Teilfläche von 704 m² aus dem Grundstück Nr. 90, KG 76007
Heiligenstadt, von derzeit Grünland – Für die Land- und Forstwirtschaft
bestimmte Fläche, Ödland in Grünland – Hofstelle eines land- und
forstwirtschaftlichen Betriebes
21….
Widmung Nr. 2/2021:
Umwidmung einer Teilfläche von 1.124 m² aus dem Grundstück Nr 257/1, KG 76014
Pudlach, von derzeit Grünland – Friedhof in Bauland –
Dorfgebiet
22….
Widmung Nr. 3/2021:
Umwidmung einer Teilfläche von 3.512 m² aus dem Grundstück Nr. 746, einer
Teilfläche von 267 m² aus dem Grundstück Nr. 742 und einer Teilfläche von 177 m²
aus dem Grundstück Nr. 744, alle KG 76011 Neuhaus von derzeit Grünland- Für
dieLand- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche, Ödland in Grünland – Hofstelle
eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes
23….
Widmung Nr. 4/2021:
Umwidmung einer Teilfläche von 1.832 m² aus dem Grundstück Nr. .13/1, KG 76011
Neuhaus, von derzeit Grünland – Tennisplatz in Grünland –
Park
24….
Widmung Nr. 5a/2021:
Umwidmung einer Fläche von 331 m² des Grundstückes Nr. 844, einer Teilfläche von
2.174 m² aus dem Grundstück Nr. 845 und einer Fläche von 1.079 m² des
Grundstückes Nr. 846, je KG 76019 Schwabegg, von derzeit Grünland – Lagerhalle
in Grünland – Hofstelle eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes Widmung
Nr. 5b/2021: Umwidmung einer Teilfläche von 150 m² des Grundstückes Nr. 845, KG
76019 Schwabegg, von derzeit Grünland – Für die Land- und Forstwirtschaft
bestimmte Fläche, Ödland in Grünland – Hofstelle eines land- und
forstwirtschaftlichen Betriebes
25…. Zustimmung zur Überbauung des Grundstückes Parzelle Nr. 927/2, KG 76002 Berg ob Leifling, welche sich im Eigentum der Gemeinde Neuhaus – Öffentliches Gut befindet
26….
Zustimmung zur
Teilerrichtung einer neuen Parkplatzanlage auf dem Grundstück Nr. 996/3, KG
76011 Neuhaus vor dem Gasthaus Hartl
27….
Genehmigung für die
Sondernutzung von Öffentlichem Gut – KNG-Kärnten Netz
GmbH
28….
Antrag 2021/04 seitens
der SPÖ-Mandatare BGM Patrick Skubel, 1. VBGM Ing. Christian Souri, GR Ing.
Daniel Borstner, GRin Natalie Gräßl, GR Helmut Sadnik,
GRin Nadja Ferk und GR Dipl.Päd. Gerald Skubl hinsichtlich des
Digitalen Sitzungsmanagementes für die Sitzungen der Kollegialorgane der
Gemeinde Neuhaus
29….
Kooperationsvereinbarung mit TU
Graz, Institut für Siedlungswasserwirtschaft und Landschaftswasserbau und kelmin
Dienstleistungs- und Abrechnungs GmbH
30….
Grundsatzbeschluss für
die zweckmäßige Entnahme des reifen Fichtenbestandes im Gemeindewald aus Gründen
der erforderlichen Beschaffung finanzieller Mittel samt Vergabe an einen
fachkundigen Gewerbetreibenden
31…. Allgemeine Informationen des Bürgermeisters
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Wichtiger Hinweis:
Die Bestimmungen aufgrund der geltenden COVID-19 Maßnahmenverordnung sind unbedingt einzuhalten !
Der Bürgermeister:
Patrick SKUBEL
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