Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Neuhaus am Dienstag, dem 19. März 2024

Bericht über unsere Gemeinderatsitzung in der Kleinen Zeitung am 21. März 2024 #
Einladung zu der am Dienstag, dem 19. März 2024 um 19:00 Uhr im Sitzungssaal  Volksschule Neuhaus  stattfindenden 
S I T Z U N G  D E S
G E M E I N D E R A T E S
 

T A G E S O R D N U N G
1. Wahl der Protokollzeichner
2. Bericht über die am 1.3.2024 durchgeführte Gebarungsprüfung durch den Kontrollausschuss sowie Bericht zum  Rechnungsabschluss 2023 gem. § 92 Abs. 1a KAGO
3. Jahresrechnung 2023

4. Beschlussfassung des Kontokorrentüberziehungsrahmens für das Haushaltsjahr 2024

5. Beschlussfassung Inneres Darlehen aus der ZMR  Katastrophenmittel/Zahlweg 3 für den laufenden Betrieb im Haushaltsjahr 2024

6. Änderung Bauhofstundensatz für die interne Verrechnung der Leistungen im Haushaltsjahr 2024

7. Voranschlag 2024

8. KAT23 Gesamtübersicht sowie Genehmigung geplante KATWiederherstellungsmaßnahmen

9. KAT23 Wiederherstellung GraditschachIllmitzener Straße: Beschlussfassung und Finanzierungsplan

10. KAT23 Wiederherstellung BachIllmitzener Straße: Beschlussfassung und Finanzierungsplan
11. KAT23 Wiederherstellung Brücke + Bachbett Suchabach: Beschlussfassung und Finanzierungsplan

12. Überarbeitung und Vergabe Örtliches Entwicklungskonzept der Gemeinde Neuhaus

13. Aufhebung des Beschlusses über die Stilllegung der Gemeinde Neuhaus am e5Landesprogramm

14. Beschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen „Slow Food Kärnten“ und dem „Slow Food Village Neuhaus“

15. Grundsatzbeschluss hinsichtlich der Implementierung der ganztägigen Schulform an der Volksschule Neuhaus

16. Interkommunale Zusammenarbeit: Beschluss und Finanzierungsplan IKZBauhofinfrastruktur

17. Verwendung der KIG Mittel 2023/“Topf 1 Zuschüsse für Energiesparmaßnahmen“ zur Erweiterung des IKZProjekts Radinfrastruktur mit der Marktgemeinde St. Paul

18. Antrag 2021/16 seitens der ÖVPMandatare 2. VBGM Sascha Benjamin Malle, GR Reinhold Jamer, GR Friedrich Hoffmann, GR OStR. Mag. Karl Pölz und GR Johann Skuk hinsichtlich der Verlängerung der Dorfbeleuchtung von Oberpudlach in Richtung Motschula

19. Antrag 2023/13 seitens der SPÖMandatare BGM Patrick Skubel, 1. VBGM Ing. Christian Souri, GRin Natalie Gräßl, GR Helmut 
Sadnik, GR Ing. Daniel Borstner, BA, EGR Ambros Jeuschnigger und EGR Michael Visotschnig hinsichtlich der Installation einer Straßenlaterne und eventueller Markierungen/Schilder an der
Bushaltestelle in Hart

20. Antrag 2023/12 seitens der SPÖMandatare BGM Patrick Skubel, 1. VBGM Ing. Christian Souri, GRin Natalie Gräßl, GR Helmut Sadnik, GR Ing. Daniel Borstner, BA, EGR Ambros Jeuschnigger und EGR Michael Visotschnig hinsichtlich der Evaluierung öffentlicher Verkehr im Gemeindegebiet Neuhaus

21. Aufhebung Grundsatzbeschluss über die Mitverlegung von Wasserleitung in der BIKBreitbandtrasse im Bereich der B81 zur Herstellung einer verbesserten Gemeindelöschwasserversorgung
 
22. Neuerlassung von Verordnungen für Verkehrsmaßnahmen im Bereich der Volksschule und des Rüsthauses Neuhaus

23. Antrag 2023/11 seitens der ÖVPMandatare 2. VBGM Sascha Benjamin Malle, GR Reinhold Jamer, GR Friedrich Hoffmann, GR OStR. Mag. Karl Pölz und EGR Christoph Jamer hinsichtlich der Anbringung eines Verkehrsspiegels in der HartlKurve in Neuhaus

24. Auflassung und Veräußerung der öffentlichen Wegparzelle Grundstück Nr. 988, KG 76006 Graditschach

25. Annex zu den Wärmelieferverträgen mit der Gutsche Waldkraft GmbH. vom 11.04.2012 bzw. 02.05.2012 für Gemeindeobjekte

26. Beschlussfassung jährliche NovunexLizenzgebühren

27. Änderungen Daten und Mobiltelefonietarife

28. Beschlussfassung GeneraliVollkaskoversicherung für das LFAB der FF Schwabegg

29. Austritt aus dem Verein Kulturdreieck Südkärnten

30. Vergabe Betreuung Gemeindewald in Schwabegg durch Förster Michael Visotschnig in Kooperation mit Manuel Tratar & Grundsatzbeschluss für die zweckmäßige Entnahme des Bestandes

31. Allgemeine Informationen des Bürgermeisters
 


Neuhaus, am 12.3.2024

Der Bürgermeister:

Patrick Skubel

Für die Richtigkeit:

Eva Maria Logar
Neuhaus 1994