Die Neuhauser Gemeinderäte bei der Präsentation des erweiterten Hilfswerk-Kindergartenteams nach der Gemeinderatssitzung am 3. November 2022 #
Einladung zu der am Donnerstag, dem 15.12.2022 um 19:00 Uhr im Sitzungssaal–Volksschule Neuhaus stattfindenden S I T Z U N G D E S G E M E I N D E R A T E S
T A G E S O R D N U N G
1.Wahl der Protokollzeichner 2.Bericht über die am 5.12.2022 durchgeführte Gebarungsprüfung durch den Kontrollausschuss 3.Stellenplanverordnung 2023 4.Festlegung der Stundensätze für die interne Verrechnung der Leistungen für Bauhofarbeiter sowie Festlegung des Verwaltungskostenersatzes des Zentralamts im Haushaltsjahr 2023 5.Mittelfristiger Investitionsplan 2023–2027 6.Voranschlag 2023 7.Beschlussfassung des Kontoüberziehungsrahmens für das Haushaltsjahr 2023 8.Beschlussfassung Inneres Darlehen als Zwischenfinanzierung für das Projekt KunstSinnNeuhaus 9.Erweiterung Finanzierungsplan KunstSinnNeuhaus
10.Kooperationsvereinbarung zwischen der Gemeinde Neuhaus und der HL Museumsverwaltung GmbH im Rahmen des Projektes KunstSinnNeuhaus 11.Erweiterung Finanzierungsplan Löschfahrzeug–Allrad (LFAB)–FF Schwabegg 12.Grundsatzbeschluss über die Verwendung der IKZ–Mittel für die Beteiligung an einem Interkommunalen Gewerbepark 13.Grundsatzbeschluss über die teilweise Verwendung der KIG 2023 Gelder 14.Umstellung des Altstoffsammelsystems für Kunststoff–und Metallverpackungen–Einführung „Gelber Sack“ 15.Umstellung der Altpapiersammlung vom Bring–auf Holsystem (von denUmweltinseln zu den Haushalten) 16.Auflassung der bestehenden und Definition einer zentralen Umweltinsel in der Gemeinde Neuhaus 17.Erlassung einer Verordnung, mit der die Sammlung und die Abfuhr von Haus–und Sperrmüll geregelt wird (Abfuhrordnung) 18.Erlassung einer Verordnung, mit der Abfallgebühren ausgeschrieben werden (Abfallgebührenverordnung 2023) 19.Erlassung einer Verordnung, mit der Wassergebühren vorgeschrieben werden (Wasserbezugsgebührenverordnung 2023) 20.Abschluss Betriebsführungsvertrag mit dem Verein Hilfswerk Kärnten hinsichtlich des Kindergartens Neuhaus und der Betriebstagesmutter 21.Genehmigung des Kaufvertrages hinsichtlich der Veräußerung des Grundstückes Parzelle Nr. 77/6, KG 76011 Neuhaus– Baulandmodell Neuhaus 22.WidmungenNr. 6a/2021 und 6b/2021: Umwidmung von Teilflächen des Grundstückes Parz. Nr. 851, KG 76014 Pudlach, im Ausmaß von jeweils 5.604 m² von derzeit Grünland–Für die Land–und Forstwirtschaft bestimmte Fläche, Ödland in Bauland– Dorfgebiet bzw. von derzeit Bauland–Dorfgebiet in Grünland– Für die Land–und Forstwirtschaft bestimmte Fläche, Ödland
23.Widmung Nr. 7/2021: Umwidmung einer Teilfläche von 932 m² des Grundstückes Parz. Nr. 1499/2, KG 76019 Schwabegg, von derzeit Grünland–Für die Land–und Forstwirtschaft bestimmte Fläche, Ödland in Bauland–Dorfgebiet 24.Widmung Nr. 8/2022 (vorgeprüft unter Punkt 8/2021): Umwidmung einer Teilfläche des Grundstückes Parz. Nr. 1378/2, KG 76019 Schwabegg, im Ausmaß von 799 m² von derzeit Grünland–Für die Land–und Forstwirtschaft bestimmte Fläche, Ödland in Bauland Dorfgebiet
25.Widmung Nr. 9/2022 (vorgeprüft unter Punkt 9/2021): Umwidmung einer Teilfläche des Grundstückes Parz. Nr. 1377/2, KG 76019 Schwabegg, im Ausmaß von 365 m² von derzeit Grünland–Für dieLand–und Forstwirtschaft bestimmte Fläche, Ödland in Bauland–Dorfgebiet 26.Genehmigung der Straßenvermessung „Motschulagraben Straße“ und Erlassung der erforderlichen Verordnung nach dem Kärntner Straßengesetz 27.Allgemeine Informationen des Bürgermeisters
Neuhaus, am 08.12.2022 Der Bürgermeister: Patrick Skubel
