Sitzung des Neuhauser Gemeinderates am Mittwoch, dem 13. Mai 2020 im Mehrzwecksaal der Volksschule

Einladung

zu der am Mittwoch, dem 13.5.2020 um 19.00 Uhr
im Mehrzwecksaal der Volksschule Neuhaus
stattfindenden
Sitzung des Gemeinderates

TAGESORDNUNG:

1…… Wahl der Protokollzeichner

2…… Nachwahl des Ersten Vizebürgermeisters der Gemeinde Neuhaus gem. § 24 Abs. 8 K-AGO durch Wahlvorschlag der SPÖ Neuhaus

3…… Nachwahl eines Ersatzmitgliedes im Gemeindevorstand der Gemeinde Neuhaus gem. § 24 Abs. 8 K-AGO durch Wahlvorschlag der SPÖ Neuhaus

4…… Angelobung des neu gewählten Ersten Vizebürgermeisters der Gemeinde Neuhaus gem. § 25 Abs. 1 K-AGO durch den Bezirkshauptmann

5…… Angelobung des neu gewählten Ersatzmitgliedes im Gemeindevorstand der Gemeinde Neuhaus gem. § 25 Abs. 1 K-AGO durch den Bürgermeister

6…… Bericht über die am 2.5.2020 durchgeführte Gebarungsprüfung durch den Kontrollausschuss sowie Bericht zum Rechnungsabschluss 2019 gem. § 92 Abs. 1a K-AGO

7…… Feststellung des Rechnungsabschlusses 2019 gemäß § 54 K-GHG

8…… Beschlussfassung des mittelfristigen Investitionsplans für die Haushaltsjahre 2020-2024 inklusive Zweckänderung von Bedarfszuweisungen im Rahmen 2019

9…… Vergabe Generalsanierung Radwegbrücken R1 Drauradweg

10…. Haftungsübernahme Bankdarlehen Kanalbau BA04 – Abwasserverband Völkermarkt Jaunfeld

11…. Erweiterung Finanzierungsplan Straßensanierung nach Kanalbau BA04

12…. Beschlussfassung Werkverträge Fa. Steiner Bau Ges.m.b.H. betr. Straßensanierung nach Kanalbau BA04

13…. Beschränkung der Anliefermenge von Sperrmüll und Altholz zur Deponie Hart

14…. Änderung der Verbuchung von Verwaltungskostenersätzen in den Gebührenhaushalten aufgrund der Erkenntnisse der Landesrechnungshofprüfungen 2019

15…. Beschlussfassung UNIQA Gemeinde-Versicherungskonzept

16…. Beschlussfassung GENERALI KFZ-Bündelversicherung betr. die Feuerwehrfahrzeuge in der Gemeinde Neuhaus

17…. Beschlussfassung Finanzierungsplan „NaKult“ auf Basis eines inneren Darlehens der Bauhofrücklage

18…. Beschlussfassung – Vereinbarung ARGE Geopark Karawanken-Karavanke betr. den Vorfinanzierungsbedarf im Rahmen des INTERREG SI-AT Projektes „NaKult“

19…. Genehmigung des Kaufvertrages über die Veräußerung von zwei Baugrundstücken aus dem Baulandmodell Neuhaus

20…. Straßenbereinigung Illmitzen –  Beschlussfassung einer Vereinbarung

21…. Genehmigung Übernahme der Parzelle Nr. 103/1, KG 76014 Pudlach in das öffentliche Gut der Gemeinde Neuhaus

22…. Genehmigung Auflassung von öffentlichem Gut – Wegparzelle Nr. 287, KG 76007 Heiligenstadt und Übertragung an die Anrainer

23…. Widmung 1/2020: Widmung einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 882/1, KG 76011 Neuhaus, im Ausmaß von 358 m² von derzeit Grünland – für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche, Ödland in Bauland – Dorfgebiet

24…. Halte- und Parkverbot vor dem Rüsthaus Neuhaus (Neuhaus 34)

25…. Verkehrsmaßnahmen im Bereich vor der Volksschule Neuhaus (Neuhaus 9)

26…. Genehmigung der Vermessung Öffentliches Gut in Hart – Flurbereinigung GSt.-Nr. 1531 KG 76019 Schwabegg

27…. Zustimmung Errichtung Geopark Info- und Willkommenspunkt auf Grundstück Nr. 796/6 – KG 76014 Pudlach im Rahmen des INTERREG SI-AT Projektes „NaKult“

28…. Zustimmung Errichtung Drauradweg-Infotafel auf Grundstück Nr. 796/6 KG 76014 Pudlach im Rahmen des Leader-Projektes „Rad–Kunst–Familie“

29…. Zustimmung Versetzung VERBUND Hydropower GmbH-Infotafel auf das Grundstück Nr. 796/6 KG 76014 Pudlach

30…. Beschlussfassung FLGÖ Gemeindekooperation mit der SOT Süd-Ost Treuhand GmbH (Modul 3)

31…. Verlängerung des Alleinvermittlungsauftrages betr. die Veräußerung der Volksschule Schwabegg

32…. Lizenzen für Microsoft Teams-Videokonferenzen

33…. Grundsatzbeschluss Friedhofsparkplatz Schwabegg Grundstück Nr. 1522 KG 76019 Schwabegg

34…. Antrag 2019/02 seitens der ÖVP-Mandatare VBGM OStR. Mag. Karl PÖLZ, GR Sascha Benjamin MALLE, GR Friedrich HOFFMANN und GR Ing. Johann GLAWISCHNIG hinsichtlich der Anbringung einer „Achtung Hofausfahrt“-Tafel an der Graditschach-Illmitzener Straße

35…. Verordnung über die Wahlausschreibung des Jagdverwaltungsbeirates für das Gemeindejagdgebiet Neuhaus und für das Gemeindejagdgebiet Schwabegg

36…. Wahl der Einspruchskommission für das Gemeindejagdgebiet Neuhaus und für das Gemeindejagdgebiet Schwabegg

37…. Kurzschulung Microsoft Teams

38…. Allgemeine Informationen des Bürgermeisters

 

 Wichtiger Hinweis:

Die Hygienebestimmungen aufgrund der geltenden COVID-19 Verordnung sind unbedingt einzuhalten!