Tagesordnung der am Dienstag, dem 27.10.2020 um 19.00 Uhr im Mehrzwecksaal der Volksschule Neuhaus stattfindenden Sitzung des Gemeinderates:
1. Wahl der Protokollzeichner
2. Nachwahl des Zweiten Vizebürgermeisters der Gemeinde Neuhaus
gem. § 24 Abs. 8 K-AGO durch Wahlvorschlag der ÖVP Neuhaus
3. Angelobung des neu gewählten Zweiten Vizebürgermeisters der
Gemeinde Neuhaus gem. § 25 Abs. 1 K-AGO durch den
Bezirkshauptmann oder einen von ihm aus dem Kreis der
rechtskundigen Bediensteten der Bezirkshauptmannschaft
bestimmten Vertreter
4. Bericht über die am 16.10.2020 durchgeführte Gebarungsprüfung
durch den Kontrollausschuss
5. Nachtragsvoranschlag 01/2020
6. Beschlussfassung des mittelfristigen Investitionsplans für die
Jahre 2020–2024
7. Finanzierungsplan „Katastrophenschäden 2020“
8. Finanzierungsplan und Beschlussfassung inneres Darlehen
„Glasfaserausbau Südkärnten – Planungsphase
9. Grundsatzbeschluss Kommunalinvestitionsgesetz (KIG) 2020 – Ausbau Pudlach-Bacher Straße und Photovoltaikanlagen auf den Gemeindeobjekten
10. Pilotprojekt KELAG – LoRaWAN-Funknetzwerk und Funkwasserzähler
11. Kündigung der Wartungs- und Nutzungsvereinbarung mit der Comm-Unity EDV GmbH. betreffend das Produkt Zählerstand.at
12. Beschlussfassung – Vereinbarung und Wartungsvertrag betreffend die Axandu Homepage der Gemeinde Neuhaus
13. Beschlussfassung – Vereinbarung betreffend die Nutzung der Axandu Gemeinde-App seitens der Gemeinde Neuhaus
14. Pilotprojekt Land Kärnten – Elektronischer Akt und elektronischer Versand (im bestehenden INFOMA New System-Buchhaltungsprogramm)
15. Genehmigung des Kaufvertrages über die Veräußerung der Parzelle 77/7 KG 76011 aus dem Baulandmodell Neuhaus
16. Genehmigung des Kaufvertrages über die Veräußerung der Parzelle 77/10 KG 76011 aus dem Baulandmodell Neuhaus
17. Neuregelung des Übereinkommens betreffend die Voraussetzungen für Grundinanspruchnahmen an der WVA Schwabegg
18. Rahmenvereinbarung Abwasserverband Völkermarkt-Jaunfeld
19. Beantragung Urabstimmung zum Zwecke der Gründung des gemeindeübergreifenden Tourismusverbandes „TVB Geopark“
20. Zustimmung Errichtung Smart Tourist Tafeln auf Grundstück Nr. 981/1 KG 76011 Neuhaus im Rahmen des INTERREG SI-AT Projektes „Smart Tourist“
21. Aufhebung der Verordnung vom 28.03.2018, Zahl. 2018/01/08, (Kinderbildungs- und Betreuungsordnung des Gemeindekindergartens Neuhaus) aufgrund Betreiberwechsel
22. Antrag 2020/02 der ÖVP-Mandatare OStR. Mag. Karl PÖLZ, Sascha Benjamin MALLE, Friedrich HOFFMANN und Ing. Johann GLAWISCHNIG hinsichtlich der Anbringung eines Verkehrsspiegels bei der Ausfahrt der Straße beim Rüsthaus Bach in Blickrichtung Leifling
23. Allgemeine Informationen des Bürgermeisters
Wichtiger Hinweis:
Die Bestimmungen aufgrund der geltenden COVID-19 Maßnahmenverordnung sind unbedingt einzuhalten !
