Sitzung des Neuhauser Gemeinderates am Donnerstag, dem 27.04.2023

Durchwegs einstimmige Beschlüsse gab es bei der Neuhauser Gemeinderatssitzung am Donnerstag, dem 27.04.2023 um 19:00 Uhr im Sitzungssaal – Volksschule Neuhaus (9155 Neuhaus 9)

 

T A G E S O R D N U N G 

1. Wahl der Protokollzeichner

2. Öffentlicher Verkehr Verkehrsregion Südkärnten: Präsentation
Verkehrskonzept sowie Ausschreibungsergebnisse durch
Vertreter der Verkehrsplanung der Postbus AG als fachkundige
Personen gem. § 35 Abs. 6 K–AGO

3. Ausbau öffentlicher Verkehr Gemeinde Neuhaus: Vereinbarung
über Zusatzleistungen der Österreichischen Postbus AG zum
Verbund– Kraftfahrlinienverkehr im Gemeindegebiet der
Gemeinde Neuhaus

Fahrplandetails für Busverbindungen ab 9. Dezember 2023

4. Ausbau öffentlicher Verkehr Gemeinde Neuhaus:
Kooperationsvertrag für das Planungsgebiet Neuhaus der
Verkehrsregion Südkärnten zwischen der Verkehrsverbund
Kärnten GmbH und der Gemeinde Neuhaus

5. Berichterstattung zur Prüfung des Kärntner
Landesrechnungshofs „Eröffnungsbilanzen und
Rechnungsabschlüsse ausgewählter Gemeinden“ gemäß Bericht
Zahl: LRH–BERICHT–3/2023

6. Bericht über die am 27.3.2023 durchgeführte Gebarungsprüfung
durch den Kontrollausschuss sowie Bericht zum
Rechnungsabschluss 2022 gem. § 92 Abs. 1a K–AGO

7. Jahresrechnung 2022

8. 1. Nachtragsvoranschlag 2023

9. 1. Sondertilgung Bankdarlehen Abwasserentsorgung BA02

10. Finanzierungsplan Spiel– und Freizeitanlage Schwabegg

11. Vergabe Spiel– und Motorikgeräte Spiel– und Freizeitanlage
Schwabegg

12. Fördervertrag zwischen der Gemeinde Neuhaus und dem
Sportverein Schwabegg betreffend die Umsetzung der Spiel– und
Freizeitanlage Schwabegg

13. Erweiterung Finanzierungsplan KunstSinnNeuhaus

14. Adaptierte Kooperationsvereinbarung zwischen der Gemeinde
Neuhaus und der HL Museumsverwaltung GmbH im Rahmen des
Projektes KunstSinnNeuhaus

15. Nachnutzung der Umweltinsel in Schwabegg seitens der FF
Schwabegg

16. Allgemeine Informationen des Bürgermeisters

Neuhaus, am 20.04.2023

Der Bürgermeister:
Patrick Skubel

Für die Richtigkeit:
Eva Maria Logar

Selbständige Anträge von allen Gemeinderatsmitgliedern

der Neuhauser Volkspartei

Neuhaus, am 27. April 2023

Betrifft: Sanierung der Leiflinger Straße bis zur Staatsgrenze

Die unterzeichnenden Mitglieder des Gemeinderates stellen folgenden Antrag gemäß § 41 Abs. 3 der K-AGO an den Gemeinderat der Gemeinde Neuhaus:

Im Sinne der Erhöhung der Verkehrssicherheit soll die Leiflinger Straße vom Orosch bis zur Staatsgrenze saniert werden

Betrifft: Vermessung der Straße nach Berg ob Leifling

Der Gemeinderat beschließe die Vermessung der Straße nach Berg ob Leifling, 35 Jahre nach der Fertigstellung.

Betrifft: Hilfestellung bei Sanierung von Hofzufahrten vulgo Gabernik und Rapnik

Im Sinne der Erhöhung der Verkehrssicherheit soll die Gemeinde Hilfestellung bei der Sanierung von Hofzufahrten im Berggebiet, insbesondere zum Hoinig vulgo Gabernik in Heiligenstadt und zum Skubl vulgo Rapnik in Illmitzen leisten.

Betrifft: Hinweisschilder „Ferienwohnung Turnerhof“

Der Gemeinderat beschließe die Anbringung von Hinweisschildern zur „Ferienwohnung Turnerhof“ der Familie Peter Sadnek bei der Abzweigung der Bacher Straße beim vulgo Resch.

Betrifft: Firmennamensschilder bei Gewerbezone Pudlach

Der Gemeinderat beschließe Anbringung von Firmennamensschildern bei der Zufahrt zur Gewerbezone Pudlach für die Tischlerei Tschreschnig, die Zimmerei Maurel und den Kfz.Betrieb Kaimbacher.

Vizebürgermeister Sascha Benjamin Malle, sowie die Gemeinderäte Reinhold Jamer, Friedrich Hoffmann, OStR. Mag. Karl Pölz und Johann Skuk