Einladung zur Sitzung des Neuhauser Gemeinderates am Mittwoch, dem 19. Juni 2019 um 19.00 Uhr

Einladung zu der am Mittwoch, dem 19.6.2019 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeinde Neuhaus (Gebäude der VOLKSSCHULE NEUHAUS) stattfindenden Sitzung des Neuhauser Gemeinderates

TAGESORDNUNG:

1…… Wahl der Protokollzeichner

2…… Bericht über die am 11.6.2019 durchgeführte Gebarungsprüfung durch den Kontrollausschuss

3…… Beschlussfassung des mittelfristigen Investitionsplans für die Jahre 2019–2023

4…… Ordentlicher und außerordentlicher Nachtragsvoranschlag 02/2019

5…… Finanzierungsplan AOH-Projekt „Straßensanierung nach Kanalbau BA04“

6…… Änderung Finanzierungsplan AOH-Projekt „Sanierung Alte Meierei“

7…… Änderung Finanzierungsplan AOH-Projekt „Rüsthaus Neuhaus“

8…… Finanzierungsplan AOH-Projekt „Sanierung Radwegbrücken R1“

9…… Abschluss einer Vereinbarung mit dem Land Kärnten – Landesstraßenverwaltung über die Generalsanierung von 4 Radwegbrücken am R1 Drauradweg im Bereich Santa Lucia

10…. Änderung Finanzierungsplan AOH-Projekt „Baulandmodell“

11…. Genehmigung des Kaufvertrages mit der ABGW Privatstiftung über den Ankauf von Grundstücken für das Baulandmodell

12…. Änderung Bindung Bedarfszuweisung i.R. 2018 „Brückensanierungen im OH“

13…. Beschlussfassung Abrechnung Wasserbauten im Zuge des Kanalbaus BA02 und BA03 der Fa. Swietelsky Baugesellschaft m.b.H.

14…. Beschlussfassung nicht förderfähige Ziviltechnikerkosten Straßenbau nach Kanalbau BA02 und BA03 der Fa. Oberressl & Kantz ZT GmbH

15…. Installation geforderter Messeinrichtungen aufgrund Überprüfung der Gemeindewasserversorgungsanlagen Neuhaus, Pudlach und Schwabegg gem. § 134 Wasserrechtsgesetz

16…. Übereinkommen mit Herrn Ing. Mag.(FH) Jürgen Kühnel betreffend die Neuregelung der Voraussetzungen für Grundinanspruchnahmen an der WVA Schwabegg

17…. Schutzwasserverband Völkermarkt Jauntal – Grundsatzbeschluss zum Beitritt mit Annahme der im Entwurf vorliegenden Satzungen

18…. Genehmigung Vermessungsurkunde Straßenvermessung Motschula – Polanc

19…. EVTZ Geopark Karawanken mbH  – Beschlussfassung Beitritt und Satzung

20…. EVTZ Geopark Karawanken mbH – Beschlussfassung Übereinkunft

21…. Zusatzvereinbarung zum bestehenden Stromliefervertrag mit der KELAG (Kommunalmodell)

22…. Antrag 2018/06 (SPÖ) hinsichtlich der Einführung einer Windeltonne

23…. Beschlussfassung des überarbeiteten Entwurfs der Wegweiserskulpturen an der B81

24…. Allgemeine Informationen des Bürgermeisters