Österreich zuerst: Alexander Schallenberg folgt Sebastian Kurz als neuer Bundeskanzler
REGIERUNGSERKLÄRUNG #
Schallenberg will Kurz-Kurs halten #
Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hat bei seiner Regierungserklärung am Dienstag im Nationalrat klargemacht, dass er den Kurs seines Vorgängers Sebastian Kurz (ÖVP) fortsetzen wird. Basis für seine Arbeit werde das Regierungsprogramm sein, das er zügig abarbeiten wolle, so Schallenberg, der allen Parteien die Zusammenarbeit anbot, gleichzeitig aber den Misstrauensantrag gegen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) scharf kritisierte.
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Landesparteiobmann Martin Gruber drückt Bundeskanzler Sebastian Kurz zur heutigen Ankündigung höchsten Respekt aus: “Er ist der Einzige, der in dieser Situation das Wohl der Republik vor das Wohl der Partei stellt, während die Opposition in den letzten Tagen ein unwürdiges Machtspiel allein um des eigenen Vorteils wegen gestartet hat.
Sebastian Kurz beweist mit diesem Schritt zur Seite große staatspolitische Verantwortung.“ Die Neue Kärntner Volkspartei stehe weiterhin voll hinter Kurz als Bundesparteiobmann. „Er hat in schwierigen Zeiten immens viel für Österreich vorangebracht und geleistet. Dafür danke ich Sebastian Kurz ausdrücklich.
ANGELOBUNG:
Schallenberg: „Jetzt braucht es Verantwortung und Stabilität“
Schallenberg erinnerte in seiner ersten Rede als Kanzler daran, dass entstandene Gräben zugeschüttet werden müssten.
Es sei eine Ehre, die er sich nie erwartet hätte, sagte Österreichs frisch angelobter Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) gleich zu Beginn seiner ersten Rede als Kanzler. „Was es jetzt braucht, das ist Verantwortung und Stabilität, die wir gemeinsam gewährleisten müssen“, sagte er: als Bundesregierung, als Koalition, als Ministerinnen und Minister und als Parlamentsfraktionen. Statt zu streiten, solle man arbeiten. Man werde das Management der Pandemiebekämpfung fortsetzen, den wirtschaftlichen Aufschwung weitertreiben sowie in den kommenden Tagen Budget und Steuerreform im Parlament behandeln.
Eine zentrale Botschaft war Schallenbergs Loyalität zu seinem Vorgänger Sebastian Kurz, der nach den Korruptionsvorwürfen gegen ihn als Klubchef der ÖVP ins Parlament wechselt: Er werde selbstverständlich mit Kurz „sehr eng zusammenarbeiten“, betonte Schallenberg, sei dieser doch Obmann und Klubchef der stärksten Parlamentspartei. „Alles andere wäre demokratiepolitisch absurd.“
Wiener Zeitung.at 11. 10. 2021
Vorbild Kurz? Schallenberg gab Bild-TV das allererste Live-Interview
Von Michael Jungwirth, Claudia Gigler (Kleine Zeitung) | 19.49 Uhr, 13. Oktober 2021
Einen Interview-Marathon absolviert der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg am heutigen Dienstag. Das allererste Live-Interview gab er allerdings Bild-TV, Corinna Milborn (Puls 4) und Armin Wolf (Zib2) senden in den Abendstunden.
Auf die Frage, ob Kurz die moralische Integrität hat, um wieder Kanzler zu werden, antwortet Schallenberg in der „ZiB2“ mit „sicher“. Der neue Kanzler sieht auch keinen Grund, sich für die ÖVP-Chats, die Kurz zum Rücktritt gezwungen haben, zu entschuldigen, wie das Bundespräsident Alexander Van der Bellen getan hat.
„Kein Grund für Entschuldigung“
„Ich war nicht Teil dieser Chats, ich war nicht Teil dieser Prozesse. (…) Ich sehe jetzt aus meiner persönlichen Warte als Bundeskanzler Alexander Schallenberg nicht das Bedürfnis, dass ich mich jetzt entschuldigen müsste“, so Schallenberg im „ATV“-Interview. „Das ist natürlich ein Umgangston, der einen stören kann. Man darf aber auch nicht vergessen, dass das natürlich Nachrichten sind, die sozusagen privat gedacht waren, ähnlich wie ein Brief und da sollte man, bevor man moralisch urteilt, jeder für sich eine Gewissenserforschung betreiben, ob er noch nie im Leben bei einer hitzigen Verhandlung etwas geschrieben hat, was er so nicht gern in der Öffentlichkeit sähe“, so Schallenberg weiter.
Dass die ÖVP nicht geschlossen hinter Kurz steht, stellte er in Abrede. Es gebe eine große Geschlossenheit. Schallenberg verriet zudem, dass er nicht wie Kurz im holzvertäfelten Kreisky-Zimmer sein Büro eingerichtet hat, sondern im anderen Trakt des Bundeskanzleramts. Ihm gefallen die helleren Räume besser. „Das ist persönlicher Geschmack.“
