Sitzung des Neuhauser Gemeinderates am Donnerstag, dem 20. Juli 2023

Einladung 

zu der am Donnerstag, dem 20. 07. 2023 um 19:00 Uhr 
im Sitzungssaal – Volksschule Neuhaus  
stattfindenden 

S I T Z U N G  D E S
G E M E I N D E R A T E S

T A G E S O R D N U N G

1. Wahl der Protokollzeichner

2. Breitbandausbau Gemeinde Neuhaus als Teil des geplanten
öffentlichen Breitbandausbaus in der Region „Hochobir“ durch
die BIK Breitbandinitiative Kärnten GmbH in Kooperation mit der
Kelag: Präsentation der geplanten Projektmeilensteine durch
Mitarbeiter bzw. Vertreter der Kelag Connect als fachkundige
Personen gem. § 35 Abs. 6 K–AGO

3. Beschlussfassung – Bestellungen Glasfaseranschlüsse
Gemeindeobjekte

4. Präsentation des Argos–Wassermanagement Tools als Ergebnis
des zweisemestrigen Software Design and Engineering Projekts
der FH Campus Wien durch Hrn. Prof. (FH) Heimo Hirner und
einem Mitglied des Argos–Studententeams als fachkundige
Personen gem. § 35 Abs. 6 K–AGO sowie Beschluss über die
Fortführung der wissenschaftlichen Kooperation mit der FH
Campus Wien

5. LoRa(WAN)–basierte Blackout–Kommunikation: Beschluss über
eine Forschungskooperation mit der Universität der Bundeswehr
München im Rahmen des dtec.bw – Projekts „ROLORAN –
Resilient Operation of LoRa Networks“

6. Bericht über die am 3.7.2023 durchgeführte Gebarungsprüfung
durch den Kontrollausschuss

7. Mittelfristiger Investitionsplan 2023–2027

8. 2. Nachtragsvoranschlag 2023

9. Finanzierungsplan Sanierungsmaßnahmen Volksschule Neuhaus
2023

10. Erweiterung Finanzierungsplan Spiel– und Freizeitanlage
Schwabegg

11. Annex zum Fördervertrag zwischen der Gemeinde Neuhaus und
dem Sportverein Schwabegg zur Ausfinanzierung betreffend die
Umsetzung der Spiel– und Freizeitanlage Schwabegg

12. Abschluss eines Betriebsführungsvertrages für den Kindergarten
Neuhaus

13. Beschlussfassung Kinderbildungs– und betreuungsordnung des
Kindergartens Neuhaus

14. Ausbau öffentlicher Verkehr Verkehrsregion Südkärnten:
Vereinbarung Postbus AG betreffend dem Zusatzkurs Linie
5420/5424

15. Ausbau öffentlicher Verkehr Gemeinde Neuhaus: Geänderter
Kooperationsvertrag für das Planungsgebiet Neuhaus der
Verkehrsregion Südkärnten zwischen der Verkehrsverbund
Kärnten GmbH und der Gemeinde Neuhaus

16. Kooperationsvereinbarung zur gemeinsamen Anschaffung eines
Drehleiterfahrzeuges zwischen der Stadtgemeinde Bleiburg, der
Marktgemeinde Feistritz ob Bleiburg und der Gemeinde Neuhaus

17. Grundsatzbeschluss über eine interkommunale Zusammenarbeit
zwischen der Marktgemeinde Lavamünd und der Gemeinde
Neuhaus betreffend die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf
der Kläranlage Lavamünd

18. Einrichtung von Umweltinseln für die Altglassammlung sowie
Definition der Standorte

19. Flurbereinigung Leifling – Genehmigung der Vermessung
Öffentliches Gut

20. Grundsatzbeschluss über die Entscheidungsfindung zur
Ausübung des Stimmrechts der Gemeinde Neuhaus im Rahmen
der Abstimmung im Verbandsrat des SGV Völkermarkt betreffend
die Zusammenlegung der Mittelschulen Kühnsdorf und Eberndorf
am gemeinsamen Standort in der Marktgemeinde Eberndorf

21. Vereinbarung zwischen der ABGW Privatstiftung und der
Gemeinde Neuhaus im Rahmen des Projektes KunstSinnNeuhaus

22. Vereinbarung zwischen der Pfarre Neuhaus und der Gemeinde
Neuhaus im Rahmen des Projektes KunstSinnNeuhaus

23. Allgemeine Informationen des Bürgermeisters

 

Neuhaus, am 13.07.2023
Der Bürgermeister:
Patrick Skubel

Für die Richtigkeit:
Eva Maria Logar